Deutschland

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Auf Bundesebene bilden das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) wichtige rechtliche Ausgangspunkte. Hinzu treten ggf. Verordnungen des Bundes, die die Standardisierung der artenschutzrechtlichen Prüfungen unterstützen. Auf Landesebene finden sich zur Unterstützung einer rechtssicheren Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen vielfältige Handreichungen der zuständigen Ministerien. Diese werden in Form von Leitfäden, Erlasse und Hinweisschreiben fortlaufend aktualisiert, teilweise wird auch mit FAQ gearbeitet.

Dokumente

Fragen & Antworten

Podcast

#19 mit Dr. Silke Christiansen und Holger Ohlenburg (beide KNE) | Oktober 2022 Die Bundesregierung hat kürzlich das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) novelliert, um die naturverträgliche Energiewende zu beschleunigen. Nur was genau wurde verändert? Was bedeutet dies für den Naturschutz und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die konkrete Arbeit vor Ort?
#16 mit Dr. Silke Christiansen (KNE) | Juli 2022 Die Bundesregierung will den Ausbau der erneuerbaren Energien erheblich beschleunigen. Dazu gibt es die unterschiedlichsten Ansätze und Maßnahmen. Eine der rechtlichen Änderungen des Gesetzgebers dazu ist, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen der erneuerbaren Energien nun im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen. So formuliert in Paragraf 2 des neuen EEG. Was das „überragende öffentliche Interesse“ eigentlich ist und welche rechtlichen Wirkungen die Neuregelung hat, darüber spricht Moderatorin Anke Ortmann mit Dr. Silke Christiansen, Leiterin der KNE-Rechtsabteilung. Was bedeutet die Novellierung des Paragraf 2 im Erneuerbare-Energien-Gesetz?
#15 mit Holger Ohlenburg (KNE) | Juni 2022 Mit den Beschlüssen der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau der Windenergie ist klar, dass es zum Schutz windenergiesensibler Arten auch bundesweite Artenhilfsprogramme geben wird. Diesbezüglich gilt es, noch etliche Fragen zu beantworten und Herausforderungen zu bewältigen, damit diese ein Erfolg werden können. Wie der aktuelle Stand in den Ländern ist, für welche Arten sie erstellt werden, wie die Programme aussehen, wie sie finanziert und umgesetzt werden und warum Hessen im Kontext von Artenhilfsprogrammen und Windenergie ein Vorreiter ist, bespricht Moderatorin Anke Ortmann mit Holger Ohlenburg, KNE-Referent für naturverträgliche Windenergie.