Deutschland
Auf Bundesebene bilden das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) wichtige rechtliche Ausgangspunkte. Hinzu treten ggf. Verordnungen des Bundes, die die Standardisierung der artenschutzrechtlichen Prüfungen unterstützen. Auf Landesebene finden sich zur Unterstützung einer rechtssicheren Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen vielfältige Handreichungen der zuständigen Ministerien. Diese werden in Form von Leitfäden, Erlasse und Hinweisschreiben fortlaufend aktualisiert, teilweise wird auch mit FAQ gearbeitet.
Dokumente
- Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)
- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)
- Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (Solarpaket 1)
- Nationales Artenhilfsprogramm (nAHP)
- Raumordnungsgesetz (ROG)
- Vollzugsleitfaden zu § 6 WindBG (Vollzugsleitfaden)
- Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)