Das KNE erreichen zahlreiche Anfragen aus der ganzen Bandbreite der Themen der naturverträglichen Energiewende. Wir bearbeiten alle Fragen gewissenhaft und ausführlich, informieren über den aktuellsten Wissensstand und ordnen diesen ein. Wir bieten Hintergrundinformationen und empfehlen weiterführende Literatur.
Ehemalige Truppenübungsgelände können aus naturschutzfachlicher Sicht wertvoll sein. Diese Flächen werden oftmals als mögliche Standorte für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Betracht gezogen. Warum ist das so? Und auf welche Weise wird der Naturschutz beim Planungs- und Genehmigungsverfahren von Solaranlagen auf Freiflächen berücksichtigt?
Für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (PV-Freiflächenanlage) ist grundsätzlich eine gemeindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) erforderlich. Bei der Erstellung eines Bebauungsplans sind öffentliche und private Belange miteinander abzuwägen. Der Naturschutz ist als öffentlicher Belang bei der Abwägung zu berücksichtigen. Auch bei der Erteilung einer Baugenehmigung sind die Vorschriften des Naturschutzes zu beachten. Bei der Standortwahl für PV-Freiflächenanlagen war bislang die Förderfähigkeit der geplanten Anlage durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ausschlaggebend. Es dient der Bundesregierung als Instrument zur räumlichen Steuerung der Vorhaben auf bestimmte Flächenkategorien. Zu diesen gehören die sogenannten Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung (bspw. ehemalige Truppenübungsgelände). Eine PV-Freiflächenanlage ist hier jedoch nur dann förderfähig, wenn die Fläche ökologisch bereits vorbelastet ist.
Ausführliche AntwortWie wären eine Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in naturnahen Wäldern und die dadurch erforderliche Rodung aus naturschutzfachlicher Sicht einzuschätzen, insbesondere auch hinsichtlich der Ökobilanz? Wäre die Erteilung einer Ausnahme zugunsten einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in naturnahen Waldgebieten aus „zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses“ denkbar?
Die Solarenergie leistet einen wichtigen Beitrag zu einem sinnvollen Energiemix. Aus naturschutzfachlicher Sicht sind für Freiflächen-Anlagen grundsätzlich ökologisch stark geschädigte sowie ökologisch eher geringwertige Flächen zu bevorzugen, die durch das Vorhaben möglichst eine Aufwertung erfahren sollten. In der Antwort wird auf den Stand der Stromerzeugung aus Photovoltaik (PV) in Deutschland, den Flächenbedarf von Freiflächen-PV-Anlagen und verschiedene Aspekte eingegangen die im Zusammenhang mit der Errichtung von PV-Anlagen im Wald zu berücksichtigen sind.
Ausführliche AntwortAuf einem Flächenabschnitt entlang einer in Bayern gelegenen Bahnstrecke soll ein Solarpark gebaut werden. Was sind die ökologischen Auswirkungen einer solchen Anlage, vor allem hinsichtlich der auf der Vorhabenfläche vorkommenden Tierarten wie Zauneidechse und Feldlerche?
Die konkrete naturschutzfachliche Bewertung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage ist in Hinblick auf deren Bauweise, die vorherige Nutzung der Fläche sowie auf das lokale Artenvorkommen vorzunehmen. Für Zauneidechse und Feldlerche kann es (vor allem in der Bauphase) zu Beeinträchtigungen kommen. Diese sind durch entsprechende Maßnahmen zu vermeiden, vermindern oder auszugleichen.
Ausführliche AntwortWelche naturschutzfachlichen Auswirkungen haben Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf den Wasserhaushalt, das Grundwasser sowie die Grundwasserneubildung?
Aufgrund der in der Regel lediglich punktuellen Versiegelung durch die Gründung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ist nach aktuellem Stand des Wissens nicht mit nennenswerten negativen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt und das Grundwasser zu rechnen. Lediglich baubedingt könnte es im Einzelfall zu negativen Auswirkungen kommen. Es gibt jedoch Maßnahmen zur Abhilfe.
Ausführliche AntwortIm Zuge der Errichtung von PV-Freiflächenanlagen werden von den Naturschutzbehörden regelmäßig Eingrünungen von mindestens drei Metern Breite gefordert. Was ist das Ziel dieser Eingrünungsmaßnahmen und kann von solchen Maßnahmen abgewichen werden, wenn die dadurch verursachte Verschattung die Anlage unwirtschaftlich werden lassen? Kann stattdessen eine Kompensation auf anderen Flächen erfolgen?
Primäres Ziel von Eingrünungen von PV-Freiflächenanlagen (PV-FFA) ist die Vermeidung von Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch visuelle Störungswirkungen. Als Vermeidungsmaßnahmen sind Pflanzungen von Sträuchern und Gehölzen mit entsprechenden Abmessungen geeignet.
Die naturschutzrechtliche Vermeidungspflicht ist „striktes Recht“, allerdings müssen Vermeidungsmaßnahmen verhältnismäßig bleiben und dürfen nicht zur Unwirtschaftlichkeit von Vorhaben führen. Dies ist im Einzelfall zu prüfen.
Um unerwünschte Verschattungen von PV-FFA gering zu halten, können jedoch in vielen Fällen Abstände der Vegetationsstrukturen zu den Anlagen sowie ein regelmäßiger Rückschnitt dienen.
Die vom Vorhabenträger durchzuführenden Maßnahmen zur Vermeidung sowie zum Ausgleich von nicht vermeidbaren Umweltbeeinträchtigungen werden im Umweltbericht zum Bebauungsplan verbindlich festgelegt.
Ausführliche AntwortGibt es statistische Kennziffern bzw. Untersuchungen darüber, welche Akteure (z. B. Anwohner, Naturschutzverbände, Projektierer, Kommunen, Behörden) wie häufig gegen Vorhaben zum Ausbau erneuerbarer Energiequellen klagen? Was sind die Gegenstände der gerichtlichen Auseinandersetzungen und welche Klagen sind erfolgreich?
Statistische Zahlen und qualitative Auswertungen zu gerichtlichen Auseinandersetzungen zu Erneuerbare-Energien-Vorhaben fehlen bislang weitgehend. Einige Anhaltspunkte lieferte jedoch eine vom KNE in Auftrag gegebene Untersuchung einschlägiger Gerichtsurteile durch Frau Professorin Anja Hentschel (Hochschule Darmstadt). Die Untersuchung bezieht sich auf in der Rechtsdatenbank „juris“ eingestellte Urteile zu den vier erneuerbaren Energieträgern Photovoltaik, Wasserkraft, Biomasse und Windenergie.
Im Rahmen der Untersuchung wurden interessante Grundkonstellationen hinsichtlich beteiligter Akteure sowie der Konfliktgegenstände deutlich.
Ausführliche AntwortDer Entwurf eines Bebauungsplans beinhaltet, dass PV- und Solarthermieanlagen nicht errichtet werden dürfen, wenn sie von der Erschließungsstraße aus sichtbar wären. Dadurch werden Hauseigentümer benachteiligt, die durch die Lage ihrer Häuser Anlagen nur auf der Nordseite ihrer Gebäude errichten dürfen. Was kann man gegen die ungerechte und den deutschen Klimaschutzzielen zuwiderlaufende Festlegung tun?
Im Rahmen der örtlichen Bebauungsplanung ist es möglich, dass zum Beispiel Belange zum Schutz des Landschafts- bzw. Ortsbilds über die Belange bzw. Interessen von Grundstückseigentümern gestellt werden. Derartige Festlegungen können ein großes Potenzial für Konflikte und Unzufriedenheit beinhalten.
Abgesehen von einer rechtlichen Prüfung ob derartige Festlegungen anfechtbar wären, ist die Sensibilisierung und Überzeugung der für die Planung verantwortlichen politischen Entscheidungsträger und gegebenenfalls auch der Bürger vor Ort eine gangbare Alternative. Durch entsprechende Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan kann einem Änderungsansinnen Nachdruck verliehen werden.
Ausführliche AntwortWelche Technologie zur Erzeugung erneuerbarer Energie weist die höchste Flächeneffizienz auf? Gibt es belastbare Untersuchungen oder Erhebungen, die den Energieertrag ins Verhältnis zum Flächenverbrauch setzen?
Aktuelle vergleichende Studien gibt es zu dieser Frage nicht. Es wird allerdings hierzu im Auftrag des Umweltbundesamtes geforscht.
Da die Zusammenhänge in Bezug auf die bei der Betrachtung einzubeziehenden Flächen komplex sind, ist ein Vergleich schwierig. So kommt man je nach Methode zu dem Ergebnis, dass die Windenergie bzw. die Photovoltaik eine höhere Flächeneffizienz aufweist. Einen deutlichen Vorsprung haben in jedem Fall beide Technologien gegenüber der sehr flächenintensiven Bioenergie, sofern die Energie ausschließlich oder zu überwiegenden Teilen aus extra für diesen Zweck angebauten Energiepflanzen erzeugt wird.
Bis zum Vorliegen der Forschungsergebnisse wird eine vergleichende Bewertung der Flächeneffizienz der verschiedenen Technologien der erneuerbaren Energien voraussichtlich schwierig bleiben.
Ausführliche AntwortSind solare Freiflächenanlagen dazu geeignet, um die Mastfußflächen von Windenergieanlagen für Greifvögel unattraktiv zu gestalten und so das Kollisionsrisiko zu senken?
Sowohl für Windenergieanlagen als auch für solare Freiflächenanlagen (solare FFA) als bauliche Anlagen gelten bauordnungsrechtliche Abstandsbestimmungen, die eine Realisierung von solaren FFA auf direkt an den Mastfuß von WEA angrenzenden Flächen unmöglich machen. Zudem bestehen naturschutzfachliche Zielkonflikte, weshalb eine Überstellung der Mastfußumgebung mit solaren FFA auch aus fachlicher Sicht nicht als geeignete Maßnahme zur Attraktivitätssenkung für Greifvögel angesehen werden kann.
Ausführliche AntwortGibt es spezifische Vorgaben oder Empfehlungen zum Untersuchungsumfang für den Umweltbericht mit Artenschutz-Fachbeitrag für PV-Freiflächenanlagen auf Deponien oder auf Konversions- und Altlastenflächen?
Spezifische Vorgaben zum Untersuchungsumfang für den Umweltbericht bzw. konkret zu faunistischen Erfassungen bei der Planung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen (PV-FFA) auf Deponien bzw. Konversionsflächen sind uns nicht bekannt. In Abhängigkeit von den standörtlichen Gegebenheiten können jedoch möglicherweise Leitfäden zu anderen Vorhabensarten eine Hilfestellung bieten.
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