Das KNE erreichen zahlreiche Anfragen aus der ganzen Bandbreite der Themen der naturverträglichen Energiewende. Wir bearbeiten alle Fragen gewissenhaft und ausführlich, informieren über den aktuellsten Wissensstand und ordnen diesen ein. Wir bieten Hintergrundinformationen und empfehlen weiterführende Literatur.
Darf eine Behörde die Koordinaten zu Horststandorten, die einem artenschutzrechtlichen Gutachten eines Antragstellers im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zu entnehmen sind, nach dem Umweltinformationsgesetz herausgeben?
Es kommt maßgeblich darauf an, ob die Koordinaten von Horststandorten als Daten urheberrechtlichen Schutz genießen. Gelangt man zu dem Schluss, dass diese Daten urheberrechtlich geschützt sind, können die Daten trotzdem herausgegeben werden, wenn dem Antrag auf Herausgabe der Information ein öffentliches Interesse zugrunde liegt und dieses die Geheimhaltungsinteressen des Rechteinhabers überwiegt. Hier muss die zuständige Behörde eine Abwägung vornehmen.
Ausführliche Antwort
