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Ehemalige Truppenübungsgelände können aus naturschutzfachlicher Sicht wertvoll sein. Diese Flächen werden oftmals als mögliche Standorte für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Betracht gezogen. Warum ist das so? Und auf welche Weise wird der Naturschutz beim Planungs- und Genehmigungsverfahren von Solaranlagen auf Freiflächen berücksichtigt?
Für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (PV-Freiflächenanlage) ist grundsätzlich eine gemeindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) erforderlich. Bei der Erstellung eines Bebauungsplans sind öffentliche und private Belange miteinander abzuwägen. Der Naturschutz ist als öffentlicher Belang bei der Abwägung zu berücksichtigen. Auch bei der Erteilung einer Baugenehmigung sind die Vorschriften des Naturschutzes zu beachten. Bei der Standortwahl für PV-Freiflächenanlagen war bislang die Förderfähigkeit der geplanten Anlage durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ausschlaggebend. Es dient der Bundesregierung als Instrument zur räumlichen Steuerung der Vorhaben auf bestimmte Flächenkategorien. Zu diesen gehören die sogenannten Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung (bspw. ehemalige Truppenübungsgelände). Eine PV-Freiflächenanlage ist hier jedoch nur dann förderfähig, wenn die Fläche ökologisch bereits vorbelastet ist.
Ausführliche AntwortGibt es spezifische Vorgaben oder Empfehlungen zum Untersuchungsumfang für den Umweltbericht mit Artenschutz-Fachbeitrag für PV-Freiflächenanlagen auf Deponien oder auf Konversions- und Altlastenflächen?
Spezifische Vorgaben zum Untersuchungsumfang für den Umweltbericht bzw. konkret zu faunistischen Erfassungen bei der Planung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen (PV-FFA) auf Deponien bzw. Konversionsflächen sind uns nicht bekannt. In Abhängigkeit von den standörtlichen Gegebenheiten können jedoch möglicherweise Leitfäden zu anderen Vorhabensarten eine Hilfestellung bieten.
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